Beschreibung

Bei Straßenplanungen und deren Umsetzung treffen die unterschiedlichen Interessen an einem gut ausgebauten und funktionierenden Straßennetz einerseits und an den Belangen des Naturschutzes andererseits häufig aufeinander. Außerdem sind dabei unterschiedliche rechtliche Bestimmungen, insbesondere auch das Artenschutz- und Umweltschadensrecht, zu beachten. Als Hilfestellung für die Praxis des Straßenbaus hat das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg daher den Leitfaden "Artenschutz und Umweltschadensrecht bei zugelassenen Straßenbauvorhaben" erstellt.

Der Leitfaden ist unter der Mitwirkung von Vertreterinnen und Vertretern des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg sowie Kolleginnen und Kollegen aus der Straßenbauverwaltung des Landes entstanden. Der Leitfaden gibt sowohl rechtliche als auch fachliche Hinweise. Er richtet sich an die für den Straßenbau zuständigen Fachabteilungen mit ihren in der jeweiligen Projektphase steuernden und bauausführenden Personen sowie ihrem für Landschaftsplanung zuständigen Fachpersonal. Sie werden in die Lage versetzt, vor Baubeginn und während der Durchführung einer Baumaßnahme die im Zusammenhang mit dem Artenschutz- und dem Umweltschadensrecht möglicherweise auftretenden Konflikte zu erkennen und gegebenenfalls die erforderlichen Schritte zu veranlassen. Der Leitfaden gliedert sich in die Teile A bis E, wobei Teil D Checklisten und Teil E ergänzende Erläuterungen zu den Checklisten enthält.