Beschreibung

Aufgrund der zunehmenden Bereitstellung von Dienstleistungen und Produkten im Internet gewinnt der elektronische Handel für die Umweltverwaltung an Bedeutung. Während die Behörden für ihre auf konventionellem Wege angeforderten Auskünfte, gedruckte Informationen und CD-ROMs Gebühren bzw. Entgelte erheben, werden die Internet-Dienste des Umweltinformationssystems Baden-Württemberg (UIS) allen Nutzern kostenlos zur Verfügung gestellt. Angesichts der steigenden Kosten der Datenerhebung und Systempflege, der stark reduzierten Finanzmittel und der zunehmenden kommerziellen Nutzung der öffentlichen UIS-Leistungen etwa durch Ingenieurbüros, ergibt sich für die Landesbehörden die Frage, ob und in welcher Form sie für ihre Produkte und Dienstleistungen im Internet Gebühren oder Entgelte erheben können. Dabei handelt es sich nicht um eine generelle Einführung von Gebühren für die Nutzung des UIS. Gebühren sollen für solche Produkte und Dienstleistungen erhoben werden, die für Dritte einen hohen kommerziellen Nutzen bzw. einen Mehrwert darstellen. Interessierte Bürger sollen weiterhin einen kostenlosen Zugang zu einer breiten Palette relevanter Umweltinformationen erhalten. Auch innerhalb der Landesverwaltung wird der Umfang der von einzelnen Ressorts und Verwaltungseinheiten anderer Ebenen genutzten elektronischen UIS-Leistungen weder erfasst noch verrechnet, was aber durch die zukünftig landesweit eingeführte Kosten-Leistungsrechnung bald möglich sein wird. Angesichts von Sparmaßnahmen stellt sich für die Umweltverwaltung generell die Frage, wie die Nutzung von internetbasierten Produkten und Dienstleistungen erfasst und verrechnet werden kann.
Vor diesem Hintergrund wurde das Projekt „Anwendung von Electronic Commerce im Um-weltinformationssystem Baden-Württemberg“ (EC-UIS) durch das Ministerium für Umwelt und Verkehr (UVM) unter Beteiligung der Landesanstalt für Umweltschutz (LfU) Baden-Württemberg und der Stabsstelle für Verwaltungsreform im Innenministerium Baden-Württemberg auf den Weg gebracht. EC-UIS ist ein Teil des F+E-Vorhabens Globale Um-weltsachdaten (GLOBUS). Electronic Commerce (kurz: E-Commerce) steht für den Verkauf von Produkten und Dienstleistungen über das Internet.